Kobra: Die jungen Bürger im Blick

Kommunen und Landkreise entdecken die Jugend

Dass Jugendliche sich nicht für Politik interessieren, hält Dr. Peter Dell für ein grundlegendes Missverständnis: "Sobald sie spüren, dass ihre Meinung wirklich gefragt ist und ihr Einsatz zu einem sichtbaren Erfolg führt, sind sie Feuer und Flamme." Auf diese Erfahrung baut der Landauer Politikwissenschafter seine wirtschaftliche Existenz. Zusammen mit dem Sozialpädagogen Martin Theodor aus Böhl-Iggelheim hat er das erste rheinland-pfälzische Beratungszentrum für kommunale Kinder-, Jugend, Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung (KOBRA) gegründet. Das Team bietet Städten, Gemeinden, Verbänden und Initiativen Rat und Unterstützung für alle Vorhaben an, die junge Bürger an Entscheidungsprozessen beteiligen.
Bei ihrer Arbeit geht es um Projekte, die den Alltag von Kindern und Jugendlichen verändern sollen: Der Weg zur Schule muss sicherer werden. Spielplätze und Skateranlagen sind anzulegen, geeignete Räume für ein Jugendzentrum zu finden. Ein vergleichsweise neues Aufgabenfeld sehen Dell und Theodor in Kinderfreundlichkeitsprüfungen für Stadtteile und Neubauviertel: "Sie könnten ein Gütesiegel für Bauträger und Gemeinden werden."
Das zweite Standbein des Beratungszentrums sind die institutionalisierten Instrumente der Politik von und mit dem Nachwuchs: Im Auftrag der Kommunen befragt KOBRA die Jugendlichen, was sie sich von Gremien wie Jugendparlament, Kinderforen oder Projektgruppen erwarten. Zudem bietet das Team Fortbildungen an für Verwaltungsangestellte, die oft kein "Händchen" haben für den Umgang mit den zarten Trieben jugendlicher Politikbeteiligung. So komme es beispielsweise darauf an, die betroffenen von Anfang an in die Planungen einzubinden, wenn ein Jugendparlament ins Leben gerufen werden soll: "Sonst geht keiner zur Wahl", sagt Martin Theodor. Wer den Nachwuchs für die Demokratie gewinnen wolle, müsse bereit sein, von erfahrenen Pfaden der Kommunalpolitik abzurücken.
Grundlage der Beratertätigkeit von KOBRA ist die rheinland-pfälzische Gemeindeordnung vom April 1998. Artikel 16c hält die Kommunen an, bei ihren Planungen Jugendliche und Kinder angemessen zu beteiligen, sobald es deren Interessen berührt. Noch weniger verpflichtend als diese Sollbestimmumg ist die Kannbestimmung von Artikel 46c. Sie besagt, dass Kommunen einen eigene Jugendvertretung einrichten können. Deren Anträge sind, sofern sie "die unmittelbaren Aufgaben" der Jugendvertretung berühren, vom Bürgermeister zur Beratung und Entscheidung in den Gemeinderat einzubringen. Vorbild für diese Regelung sind die Richtlinien in Schleswig-Holstein, das als Musterland der Jugendbeteiligung gilt.
Rheinland-Pfalz sprang Mitte der 90er Jahre auf den Zug der Jugendbeteiligung auf. Das Mainzer Jugend- und Familienministerium zog 1997 eine Bilanz: 32 Kommunen und Landkreise hatten bis dahin ein Parlament, einen Gemeinderat oder Kreistag für Kinder und Jugendlichen eingerichtet. Andere Gebietskörperschaften wie Deidesheim oder der Landkreis Südwestpfalz entschieden sich für Foren, Rund Tische oder Beiräte. Eine auffällige Dichte an Jugendgremien ist im Landkreis Ludwigshafen zu beobachten.
Die Anfragen, die bei KOBRA eingehen, sprechen für einen Aufwärtstrend: So werden am 13. Juni 1999, dem Tag der Kommunalwahlen, die jungen Landauer zur Urwahl ihres Jugendparlamentes gehen. Gebremst wir der Eifer vieler Städte und Gemeinden jedoch oft, sobald Kosten entstehen. Dell und Theodor sehen es daher als zukunftsweisend, Sponsoren für Jugendprojekte zu gewinnen.

Evangelischer Kirchenbote, 10/1999